ARTplattform

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Rahmenbedingungen für die Nutzung der ARTplattform

   1. Vertragspartner ist die ARTplattform, Inhaber André Blaser, Reckholderenstrasse 37, 8154 Oberglatt, Schweiz, nachfolgend mit "ARTplattform" bezeichnet.
   2. Leistungsbeschrieb und Definitionen: Die ARTplattform-Website ist eine Ausstellungs- und Verkaufsplattform für Hobby-Künstler, Profi-Künstler und Kunst-Interessenten. Personen, die ein Mitgliedskonto angemeldet haben (nachfolgend: "Mit-glied"), können im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften, dieser AGB oder der ARTplattform-Grundsätze Kunstwerke, Waren und Dienstleistungen (z.B. von Kunstschulen) aller Art (nachfolgend "Kunstwerke") anbieten, vertreiben und erwerben. Mit der Anmeldung kommt zwischen ARTplattform und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der ARTplattform-Website (im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande.

   3. Vertragsbeziehungen und Verantwortlichkeiten

      1. Virtueller Marktplatz: ARTplattform stellt lediglich die Internet-Plattform für einen virtuellen Marktplatz zur Verfügung und schafft dadurch die Grundvoraussetzung, ist aber weder physisch noch rechtlich an den Transaktionen beteiligt. Insbesondere wird ARTplattform nicht Vertragspartner der ausschliesslich unter den Mitgliedern dieser Website geschlossenen Verträge. Auch die Erfüllung dieser über die ARTplattform-Website geschlossenen Verträge erfolgt ausschliesslich zwischen den Mitgliedern.
      2. Informationen über Kunstwerke und Personen: Informationen zu Firmen und Institutionen, die mit Kunst und dem Kunstmarkt in Zusammenhang stehen, werden online nach Aufbereitung von Rohdaten und Eingliederung mittels manueller Informationsverarbeitung zur Verfügung gestellt. ARTplattform übernimmt keinerlei Haftung bezüglich des Ergebnisses dieser Erfassung und Aufbereitung. ARTplattform verpflichtet sich lediglich zum Einsatz angemessener Mittel bei der Erfassung und Aufbereitung der Daten. Nutzer der ARTplattform sind verpflichtet, die sie betreffenden Informationen nach der Aufbereitung zu prüfen und verzichten hiermit ausdrücklich auf alle rechtlichen Schritte gegen ARTplattform für Rechtsfolgen, die auf etwaigen fehlerhaften Informationen beruhen, insbesondere bei Gewährleistungs- oder Schadenersatzansprüchen.
      3. Foren: Jedes Mitglied trägt die alleinige Verantwortung für seine Beiträge in den verschiedenen Foren. Beiträge geben einzig und allein die Meinung des jeweiligen Mitgliedes wieder. ARTplattform ist nicht verantwortlich für Beiträge, die von Mitgliedern geschrieben werden.
      4. Inhalte: Für die auf der ARTplattform-Website durch Mitglieder veröffentlichten Inhalte sind die jeweiligen Mitgliedern alleine verantwortlich. Veröffentlichten Inhalte werden von ARTplattform grundsätzlich nicht geprüft und stellen nicht die Meinung von ARTplattform dar.

   4. Nutzungsbedingungen

      1. Einhaltung der Gesetze: Alle Nutzer der ARTplattform-Website sowie Leistungen von ARTplattform sind verpflichtet, alle geltenden Gesetze und anwendbaren Regeln zu befolgen. Die auf der ARTplattform-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Mitglieds sicherzustellen, dass seine Angebote oder Inhalte rechtmässig sind und keine Rechte Dritter verletzen. Es ist verboten, Kunstwerke anzubieten oder Inhalte zu veröffentlichen, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstossen. Vor allem gewaltverherrlichende, rassistische und pornografische Angebote dürfen weder veröffentlicht noch angeboten werden.
      2. Mitgliederdaten: Alle Nutzer dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung der ARTplatt-form-Website erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, das jeweilige Mitglied hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.
      3. Schutzrechte von ARTplattform: Alle Programme, Serviceleistungen, Verfahren, Konzepte, nichtkommerzielle Anwendungsprogramme, Marken, Technologie-Elemente und Inhalte der Datenbanken sowie die Gesamtheit der von ARTplattform angebotenen Leistungen bleiben voll und ganz ausschliessliches Eigentum von ARTplattform. ARTplattform untersagt es, in irgendeiner Weise ohne eine schriftliche Genehmigung Gebrauch von diesen Rechten zu machen.

2. Anmeldung und Nutzungsvertrag

   1. Anmeldung: Anmelden können sich natürliche und juristischen Personen sowie Personengesellschaften. Mit der Eröffnung eines Mitgliedskontos erklärt sich das Mitglied mit diesen AGB einverstanden. Grundsätzlich steht es Mitgliedern frei, mehrere Mitgliedskonten bei ARTplattform zu eröffnen (z.B. als Verkäufer sowie als Schule).
   2. Geschäftsfähigkeit: Minderjährige und andere in der Geschäftsfähigkeit beschränkte Personen dürfen sich zwar auch bei ARTplattform anmelden, sind aber nur berechtigt, Waren (v.a. Kunstwerke) auszustellen; das Kaufen und Verkaufen von Kunstwerken ist ihnen aus rechtlichen Gründen untersagt.

   3. Mitgliederdaten

      1. Eingabe und Aktualisierung der Daten: Die von ARTplattform bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben. Postfachadressen und Mehrwertdienstrufnummer sind unzulässig. Firmen haben ihre Vertreter und deren Zeichnungsberechtigung anzugeben. Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Mitglied unaufgefordert verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren. ARTplattform behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen.
      2. Keine Haftung für Richtigkeit der Daten: Jedes Mitglied hat sich selbst von der Identität seines Vertragspartners zu über-zeugen. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt ARTplattform nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen ist es daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Mitgliedskonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden.
   4. Passwort: Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. ARTplattform wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen. Mitglieder sind verpflichtet, ARTplattform umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde. Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden.
   5. Ausschlüsse, Sperrungen: Wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder die ARTplattform-AGB verletzt, oder wenn ARTplattform ein sonstiges berechtigtes Interesse hat, insbesondere zum Schutz der Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten, kann ARTplattform die betreffenden Mitglieder verwarnen, deren Nutzung einschränken, von den Foren ausschliessen, deren Kunstwerke-Angebote oder Inhalte vorläufig oder endgültig sperren oder sogar definitiv löschen. Die Dauer des Ausschlusses oder der Sperrung kann befristet oder unbefristet sein. Die Sanktionen werden massvoll eingesetzt und berücksichtigen die berechtigten Interessen der Betroffenen.
   6. Kündigung: ARTplattform kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung oder zum Ausschluss bleibt hiervon unberührt.

3. Gebühren und Kommissionen

   1. Kostenlose Anmeldung: ARTplattform verlangt keine Gebühren für die Anmeldung, das Kaufen von Kunstwerken, das Betrachten von Kunstwerken und sonstigen Waren oder Dienstleistungen sowie die Nutzung des Forums.

   2. Mitgliedschaftsgebühren, Zusatzgebühren oder Kommissionen:

      1. Allgemeines: Je nach gewähltem Mitgliedschafts-Profil oder der Nutzung von Optionen hat das Mitglied unterschiedliche Mitgliedschaftsgebühren, Zusatzgebühren oder Kommissionen zu zahlen. Kommt es über die ARTplattform-Website zum Abschluss eines Vertrags mit einem anderen Mitglied, fällt zugunsten von ARTplattform eine Kommission an, die von dem Anbieter (Verkäufer, Galerie, Museum, Lieferant oder Schule) zu begleichen ist. Weiterhin erhebt ARTplattform Gebühren für die Nutzung verschiedener Services, Funktionen und Tools, die ARTplattform den Mitgliedern zur Verfügung stellt. Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie der Kommission richtet sich nach der jeweils aktuellen Mitgliedschafts-Profile und -Gebühren.
      2. Gebührenanpassungen: ARTplattform kann die Gebühren jederzeit ändern. Preisänderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten per Email-Mitteilung und auf der ARTplattform-Website mitgeteilt.
      3. Zahlung: Die einzelnen Gebühren sowie die Kommission sind sofort zur Zahlung fällig und können über die von ARTplattform angebotenen Zahlungsmethoden beglichen werden, insbesondere yellowpay oder Banküberweisung. Gebühren, die für die Nutzung einer dauerhaften Leistung berechnet werden, z.B. die Jahres-Mitgliedschaftsgebühr, werden im Voraus für den in der aktuellen Preisliste angegebenen Zeitraum in Rechnung gestellt. ARTplattform schickt den Mitgliedern per E-Mail Rechnungen an die hinterlegte E-Mail-Adresse.
      4. Kunstwerke-Verkäufe ausserhalb von ARTplattform: Kunstwerke-Verkäufe sind auch bei Verkäufen ausserhalb von ARTplattform kommissionspflichtig, wenn der Erstkontakt zwischen Käufer und Anbieter auf einer Website von ARTplattform hergestellt wurde, z.B. nach Besichtigung der Ware vor Ort mit direkter Bar-Bezahlung. Das gilt auch für andere Kunstwerke des Künstlers oder der Galerie, von denen der Käufer nach dem Erstkontakt ausserhalb von ARTplattform Kenntnis erhalten konnte.
      5. Umgehungen der Gebührenregelungen: Anbietern resp. Verkäufern ist es verboten, die Gebührenregelung von ARTplatt-form zu umgehen. Ein Umgehen der Gebührenregelung von ARTplattform führt zu Schadensersatzansprüchen und kann zu Ausschlüssen, Sperrungen und Kündigungen führen.

4. Angebotsformate und allgemeine Regeln

   1. Allgemeines: ARTplattform stellt seinen Mitgliedern eine Vielzahl von Angebotsformaten und Funktionen zur Verfügung, um auf der ARTplattform-Website wirksame Verträge abzuschliessen oder Interessenten für von ihnen angebotenen Kunstwerke, Waren oder Dienstleistungen zu finden. Kommt es auf der ARTplattform-Website zu einem Vertragsschluss zwischen Mitgliedern, teilt ARTplattform den Vertragspartnern die zur wechselseitigen Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.
   2. Kategorien und Beschreibungen: Anbieter müssen ihre Angebote in die passende Kategorie einstellen und ihre Angebote mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschreiben. Hierbei müssen alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Kunstwerke mindern, wahrheitsgemäss angegeben werden. Zudem muss über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung vollständig informiert werden.
   3. Preis und Preisbestandteile, Versicherung: Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschliesslich eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der Verkaufspreis umfasst keine Liefer- und Versandkosten. Anbietern ist es nicht erlaubt, zum Verkaufspreis zusätzliche ARTplattform-Gebühren, Bank-Gebühren und/oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern. Die Versicherung des Warenversandes ist optional und wird von den beiden Parteien gemeinsam vereinbart. Die Kosten für die Warenversand-Versicherung werden vom Käufer übernommen. ARTplattform übernimmt keine Haftung und Verantwortung für den Warenversand.
   4. Rechtsinhaberschaft: Anbieter müssen in der Lage sein, die angebotenen Waren dem Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen.
   5. Links auf andere Homepages: Durch Mitglieder auf ARTplattform integrierte Links auf andere Homepages sind nur zugelassen, wenn es sich um die eigenen Links des Mitgliedes handelt. Links auf Homepages Dritter (z.B. Auktions-Plattformen Dritter, Kunst-Plattformen Dritter, etc.) sind untersagt und können bei Zuwiderhandlung zu Ausschlüssen, Sperrungen und Kündigungen führen.
   6. Suchfunktion: Es ist Mitgliedern untersagt, die Suchfunktion der ARTplattform-Website zu manipulieren, z.B. indem miss-bräuchliche Markennamen oder andere Suchbegriffe in die Kunstwerkebezeichnung oder Beschreibung eingefügt werden.

5. Haftung

   1. Beschreibungen: Die Beschreibung der Kunstwerke und Dienstleistungen der ARTplattform in Broschüren, Flyern, Katalogen, Inseraten, Webseiten und anderen Werbe- und Verkaufsunterlagen hat ausschliesslich orientierenden Charakter und beinhaltet in keiner Weise eine rechtlich verbindliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften. Alle diese Beschreibungen sowie die Kunstwerke und Dienstleistungen selbst werden regelmässig angepasst oder weiterentwickelt, weshalb für die Aktualität und die inhaltliche Richtigkeit der einzelnen Werbe- und Verkaufsunterlagen keine Gewähr besteht.
   2. Keine Haftung für mangelhafte Vertragserfüllung durch Mitglieder: ARTplattform haftet in keiner Weise für Qualität, Echtheit und Wert der Kunstwerke. Für eventuelle Mängel oder Folgeschäden haftet alleine der Künstler als Verkäufer resp. der Anbieter als Verkäufer seiner Waren oder Dienstleistungen. ARTplattform geht prinzipiell immer davon aus, dass es sich bei den Kunstwerken um Originale und Unikate handelt. Sollte dies nicht der Fall sein, so haftet der Verkäufer. Etwaige Ansprüche gegenüber ARTplattform aufgrund missverständlicher Angaben des Künstlers resp. Anbieters oder Interpretation des Käufers sind ausgeschlossen.
   3. Keine Haftung bei Wartungsarbeiten und Systemausfällen: ARTplattform beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur Durchführung technischer Massnahmen erforderlich ist, und dies der ordnungsgemässen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient (Wartungsarbeiten). Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall den Kauf resp. Verkauf von Kunstwerken oder andere Funktionen behindert und ARTplattform nicht grob fahrlässig gehandelt hat, übernimmt ARTplattform keinerlei Haftung.
   4. Freistellungsanspruch bei Rechtsverletzungen von Mitgliedern: Das Mitglied stellt ARTplattform von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber ARTplattform geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in die ARTplattform-Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der ARTplattform-Website. Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von ARTplattform einschliesslich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in angemessener Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, ARTplattform für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäss und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.

   5. Eingeschränkte Haftung:

      1. Stand der Technik: Der Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der ARTplattform-Website und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik.
      2. Haftungsausschluss, Ausnahmen: Schadensersatzansprüche jeder Art, seien sie (quasi-) vertraglicher Natur oder deliktisch begründet, sind ausgeschlossen, soweit sie nicht auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns beruhen oder soweit es sich nicht um Körperschäden handelt. Einer Pflichtverletzung durch uns steht die unserer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen gleich. Unberührt bleiben die Fälle, in denen zwingend gehaftet wird, wie unter Umständen bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten oder bei der Übernahme einer ausdrücklichen Garantie, wobei dann aber die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt ist.
      3. Haftungsbegrenzung: Für mittelbare Schäden (z.B. entgangener Gewinn, verlorene Daten, Goodwill oder frustrierte Auf-wendungen) oder alle anderen indirekten Schäden oder Folgeschäden haften wir nicht. Unsere Haftung ist der Höhe nach auf den Wert unserer Dienstleistung, in jedem Fall aber auf einen Betrag von SFr. 500,- je Schadensfall begrenzt.
      4. Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche: Die Verjährungsfrist für Schadensersatzansprüche beträgt 6 Monate ab Kenntnis des Schadens, unabhängig von der Kenntnis 1 Jahr seit dem Schadensereignis.

6. Sonstiges

   1. Mitteilungen: Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen des mit ARTplattform abzuschliessenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per E-Mail über das ARTplattform-Kontaktformular erfolgen.
   2. Schriftform: Änderungen und Ergänzungen des Nutzungsvertrags oder dieser AGB, einschliesslich dieser Ziffer, sind nur mit schriftlicher Zustimmung wirksam.
   3. Salvatorische Klausel: Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
   4. Anwendbares Recht, Gerichtsstand: Das Rechtsverhältnis untersteht schweizerischem Recht. Gerichtsstand ist Oberglatt, Schweiz.
   5. Änderungen dieser AGB: ARTplattform behält sich vor, diese AGB jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die geänderten AGB als angenommen. ARTplattform wird die Mitglieder in der E-Mail, welche die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist gesondert hinweisen.

Stand: 1.0, März 2007